Die Suche nach dem Sinn

Wer regiert braucht Pläne: Einen Plan um an die Regierung zu kommen, um die Leute zu überzeugen, um zukünftige Wege aufzuzeigen. Aber auch einen Plan für die Arbeit nach dem Wahlabend, ein Konzept dessen Realisierung nicht an der Realität scheitern darf. Dass die FDP als Regierungspartei noch zukunftsweisende Pläne in den Schubladen hat darf bezweifelt werden. Das sie keine Lösungen zur Fragen und Problemen unserer Zeit bereithält ist dabei nicht nur den Wählern aufgefallen. Auch in der Parteizentrale schreibt man bis 2012 an einem neuen Programm, auf welches man gespannt sein kann. Ob die FDP die anderthalb Jahre die Segel in Richtung Zweistelligkeit setzen kann ist dagegen zweifelhaft.

Aber warum haben 14 Prozent der Wähler 2009 an die Versprechen der FDP geglaubt und ihr die Stimme gegeben. Die Menschen hatten die Wahl zwischen einer sozialdemoraktisierten CDU, einer abgewirtschafteten und ausgelauten SPD, einer suspekten Linke und den ohne Chance auf Regierungsbeteiligung kämpfenden Grünen. Die  Wahl der FDP – seit 1998 – in der sehr komfortablen Oppositionsrolle, war dabei eine aus Sicht vieler wohl kluge Wahl: Den regierenden Parteien nicht die Stimme geben, aber gleichzeitig einer beliebten Kanzlerin eine zweite Amtszeit sichern. Insofern profitierte die FDP von Merkels Bonus und deren Wahlkampf: Ganz auf sie zugeschnitten und mit keinerlei Schwierigkeiten für eine christlich-liberale Regierung zugeschnitten – Wahlwerbung für die FDP ganz ohne Bezahlung.

Aber alleine auf die Kanzlerin und die Machtverhältnisse anno 2009 abzuzielen wäre verfehlt: Sicherlich waren viele auch vom FDP-Versprechen von einem einfacheren und niedrigerem Steuersystem angetan. Mehr als Solm’sche Prosa blieb aber nicht vom Programm der FDP hängen. Da sie dies schon seit Jahren forderte konnte man ihr auch nicht Unglaubwürdigkeit oder Populismus unterstellen. Dass die Versprechungen bei einer immer neuen Verschuldung illusorisch waren, drang nicht zu den breiten Maßen der Wähler durch.

Nun wäre es an der FDP gewesen nach dem triumphalen Ergebnis im September 2009 ihre Pläne auszuformen, zu erweitern, zu konkretisieren. Doch die neue Größe war auch die entscheidende Schwäche: Die großen Erwartungen wurde nur allzu schnell durch schwarze Blockade gedämpft. Die liberalen Positionen im Wahlprogramm drangen nicht in der Proportionalität durch, wie die Verhältnisse im Bundestag dies erwarten ließen. Und wer Erwartungen nicht erfüllt, wird abgestraft. Ganz zu schweigen von peinlichen Geschichten um Parteispenden, die immer noch anhalten und neu aufgelegt werden.

Doch neben schwarzen Blockiersteinen dämmerte es vielen, dass viele Forderungen aus dem FDP-Katalog schlicht unmöglich waren. Der Plan und die Realität – sie passten nicht zusammen. Die drängenden Fragen der Zeit zu Umwelt, soziale Gerechtigkeit, Bildung, Integration, in keiner dieser Fragen besetzt die FDP zukunftsweisende Lösungsfelder. Wer in einer Zeit, in der ein neuer Aufbruch mit alternativen Ideen gefragt ist, in einer Zeit, in der das bisherige Wirtschaften sich als enthemmter, sozialfeindlicher Fehlweg erwiesen hat nach antiken Ideen ruft, dessen Ruf ist schnell verhallt.

Die FDP muss bald zeigen, welchen Sinn sie noch hat und welche Ideen sie für die Zukunft bereithält. Die Forderung nach mehr Geld und weniger Staat passt nicht mehr in unsere Zeit, in der Banken, Staaten und ganz Währungssysteme gerettet werden müssen. Die Zeit ist gekommen für eine inhaltliche Erneuerung, aber die Frage ist, ob sie diese Zeit noch hat.

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