Herzlichen Glückwunsch liebe Piraten. Und toi toi toi für die kommenden fünf Jahre!
Die Piraten kommen. Zum Ändern. Was nach außen wie eine naiver, männlicher Spaßverein ausschaut, durchsetzt von Nerds mit Bart, Brille und Augenringen, muss als Partei ohne Frage anerkannt werden: Mit über 10 000 Mitgliedern haben die Piraten eine große Anzahl von unterstützen innerhalb von kurzer Zeit für ihre Sache gewinnen können. Auch die erste Großspende ist bereits auf ihrem Konto eingegangen – natürlich von einem IT-Unternehmer. Das Überspringen der 5 %-Hürde ist mehr als ein Überraschungserfolg
Der Zauber des Anfangs. Aber auch die Schwierigkeiten der Beständigkeit, dies erleben die Piraten momentan. Die Piraten müssen sich nun in der Parlamentsarbeit beweisen, können nicht mehr abseits jeglicher Verantwortung Forderungen und Ziele formulieren. Ändern auf dem Papier ist leicht, ändern in Realität ist nochmal eine ganz andere Nummer. Dies auch auf eher Piraten-fremden Feldern wie Bildung, Soziales und Energie zu erweitern wird die Piraten noch vor innere Kämpfe und Streitereien stellen. Die Frage ist, wie gut die Parteistrukturen sind, um solche Situationen zu lösen. Die Antwort werden die nächsten Wochen bringen, wenn sich die neue Fraktion konstituiert und erste dauerhafte Strukturen entstehen.
Ich habe Zweifel, dass die Piraten dauerhaft im Parteiensystem Fuß fassen können: Diese Meinung hängt aber größten Teils davon ab, wie sich die anderen Parteien, in deren Gewässern die Piraten wildern, verhalten. Mit dem Thema Datenschutz, Transparenz und Urheberrecht haben die Piraten den Zahn der Zeit vielleicht getroffen. Doch ich zweifle, dass dies auch die Mehrheits-Themen bei den Wählern sind. Die Wahlergebnisse in diesem Jahr lassen eher von einem Berlin-Bias ausgehen: In Hamburg (2,1 %), Bremen (1,9 %), Baden-Württemberg (2,1 %), Rheinland-Pfalz (1,6 %), Mecklenburg-Vorpommern (1,9 %), Sachsen-Anhalt (1,4 %) haben sie aus dem Stand gute, aber eben keine hervorhebenswerte Ergebnisse erzielt. Die Piraten sind kein bundesweites Phänomen, vielmehr ist ihr Ergebnis den Charakteristika des Berliner Wahlkampfes und sicherlich dem besonderen Berliner Pflaster geschuldet.
Was machen mit den Piraten? Bereits auf die Nerven gehen einem die Diskussionen um die (wahrlich) marginale Rolle von Frauen. Doch die Fokussierung auf diesen Aspekt ist ein Versuch die Piraten mit den falschen Waffen zu schlagen – und nebenbei noch Ausdruck eigener Konzeptlosigkeit. Die Themen der Piraten sind klar umgrenzt: Die anderen Parteien müssen abschätzen, ob es noch möglich ist den Parteien diese Issue Ownership abzunehmen – am nächsten sind den Piraten dabei die Grünen (weshalb beide Parteien mit Argusaugen und einer ordentlichen Portion Argwohn auf den Konkurrenten schauen). Doch vor allem trotzt man den Piraten indem man gute und glaubwürdige Politik macht, auf die eigene Partei und ihre Stärken schaut – und nicht in Untergangsstimmung verfällt, wenn 5 % der Sympathisanten bei einer (!) Wahl „fremdgehen“. Ob die Piraten ein dauerhaftes Phänomen im linken Spektrum sind lässt sich nicht an den 9,8 % ablesen, sondern an der konkreten Politik in den nächsten fünf Jahren. Dann wird sich zeigen, ob die coole, neue Partei auch glaubwürdig ihre Ziele vertritt.
Der Erfolg der Parteien bei der Berlin-Wahl war kein Zufall. Die Piraten haben es geschafft ihr Thema zu vermarkten und sich als neue, unverbrauchte Alternative zu den „etablierten“ Parteien darzustellen. Das reicht, um Sitze zu gewinnen. Aber um dauerhaft zu überleben braucht es einen langen Atmen. Die Piraten sind aus dem Kinderhafen ausgelaufen, aber die anderen Parteien – gerade Grüne, SPD und Linke – werden ihr eine unruhige See bereiten. Schiff Ahoi!